Freie Meinung und Political Correctness – ein Widerspruch

In der Gemeinderatssitzung vom 19. September 2018 standen Freiheit und Demokratie auf dem Prüfstand.
Nachdem der freiheitliche Stadtrat Bruno Weber in einem Facebook-Posting mit harschen Worten seine Befindlichkeit gegenüber einem provokanten Plakat der ÖBB zur Bewerbung des „family-tickets“ zum Ausdruck gebracht hatte, fühlten sich die selbsternannten Tugendwächter von ÖVP, SPÖ und Grünen berufen, den politisch unkorrekten Frevler zu bestrafen. Der Schaden für die Stadt Amstetten sei groß, der Ruf der Stadt beschädigt, der Wirtschaftsstandort sei in Gefahr, behaupteten sie!
Bruno Weber sei plötzlich nicht mehr geeignet, Wohnungen zu vergeben! Mit dieser Begründung entzog ihm die Bürgermeisterin die Wohnungsagenden.
Der Rücktritt als Stadtrat, der Rückzug aus den politischen Funktionen wurde gefordert.
Da half es auch nicht, dass Bruno Weber seine Wortwahl ausdrücklich bedauerte und sich dafür entschuldigte. Im Katechismus der Politisch Korrekten gibt es keine Gnade.
Auch die FPÖ Amstetten fand die Wortwahl unangebracht. Seine Meinung frei zu äußern, steht aber jedem Bürger in Österreich zu. Darauf legt besonders die Freiheitliche Partei großen Wert.
Daher stand auch der Rücktritt als Stadtrat oder der Ausschluss aus der Fraktion in keinem Moment zur Debatte.
Stadtrat Brigitte Kashofer begründete die Entscheidung mit klaren Worten:

  • Bruno Weber hat kein Verbrechen begangen und keine strafbare Handlung gesetzt. Er hat gegen niemanden gehetzt, sondern nur seine eigene Meinung geäußert. Das ist ein Menschenrecht.
  • Das Sujet der ÖBB ist nach unserer Sicht eine Provokation und missbraucht den Familienbegriff. Familie ist Zukunft. Diese Art Familie hat keine Zukunft! Die Menschen wissen das seit Jahrtausenden. Und genau aus diesem Grund lehnen sowohl das Judentum wie auch das Christentum und der Islam diese Art Familie ab. Die ÖBB provozieren, schockieren und beleidigen damit eine große Mehrheit der Österreicher!
  • Es hat zur sachlichen Arbeit von Stadtrat Bruno Weber bisher keinerlei Beanstandungen gegeben. Es ist auch nicht anzunehmen, dass das in Zukunft anders sein sollte. Bruno Weber ist heute noch der gleiche Mensch wie vor drei Jahren, als er Stadtrat wurde.

Die FPÖ überlässt letztendlich den Amstettner Bürgern die Entscheidung über den Politiker Bruno Weber bei der nächsten Gemeinderatswahl – wie es in einer Demokratie vorgesehen ist.

Stadtrat Brigitte Kashofer

Veröffentlicht unter Amstetten Stadt, Gemeinderat | Kommentare deaktiviert für Freie Meinung und Political Correctness – ein Widerspruch

Vortrag von Dr. Walter Rosenkranz in Amstetten

„Eine gute Schule als Standbein einer guten Demokratie“
ist der Titel des Vortrages, den der Freiheitliche Bildungssprecher Dr. Walter Rosenkranz am 9. März 2018 um 18 Uhr im Rathaussaal Amstetten hält.

Auf Ihren Besuch freut sich

die FPÖ Amstetten

Veröffentlicht unter Uncategorized | Kommentare deaktiviert für Vortrag von Dr. Walter Rosenkranz in Amstetten

Sportminister HC Strache in Amstetten!

Am 26. Februar 2018 wird Sportminister und Vizekanzler HC Strache die 12. Eisstock-Weltmeisterschaft in der Eishalle Amstetten offiziell eröffnen!
Die Feier beginnt um 18 Uhr 30.

Wir freuen uns auf zahlreichen Besuch!

Das freiheitliche Team Amstetten

Veröffentlicht unter Amstetten Stadt | Kommentare deaktiviert für Sportminister HC Strache in Amstetten!

Zivilschutz

Am 7. Oktober 2017 fand der 1. österreichweite Zivilschutz-Aktionstag statt. FPÖ-Stadtrat Bruno Weber und weitere Mitglieder der ´Zivilschutz-Stadtleitung´ informierten interessierte Mitbürger am Hauptplatz mit dem „Rucki-Zucki- Informationsanhänger“ des NÖ-Zivilschutzverbandes.
StR Bruno Weber: „An diesem Tag wurden nicht nur die Sirenen getestet, es war vielmehr ein Tag der Information für die Bevölkerung, um den Bürgern Informationen zum Thema Selbstschutz und Vorsorge näherzubringen. Für sie ist es nicht nur wichtig, die Sirenensignale zu kennen, sondern vielmehr auch zu wissen, wie man sich im  Ernstfall verhalten soll, um richtig reagieren zu können.“

 

Veröffentlicht unter Amstetten Stadt | Kommentare deaktiviert für Zivilschutz

Wechsel im Gemeinderat von Amstetten!

Mit Ende Juli legt Dipl.Ing. Ernst Kashofer sein Gemeinderatsmandat zurück. Seinen Platz nimmt FP-Stadtparteiobmann Ing. Gernot Huber ein. Dieser war schon von 2010-2015 als Gemeinderat in Amstetten tätig.

Ich freue mich auf meine baldige Rückkehr. Ein verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeld, mehr Bürgernähe und vollständige Transparenz sind meine Ziele.“, so Huber, der die FPÖ Amstetten weiterhin als Kontrollpartei manifestieren will.

Veröffentlicht unter Gemeinderat | Kommentare deaktiviert für Wechsel im Gemeinderat von Amstetten!

Schulstandort Mauer gefährdet!

Die Folgen einer verfehlten Familienpolitik und einer völlig chaotischen Bildungspolitik der rot-schwarzen Regierung werden nun auch in Amstetten dramatisch spürbar.

Seit Jahrzehnten ist der Politik die berufliche Karriere von Vätern und Müttern wichtiger als deren Familienleben. Daher macht sich an den Pflichtschulen nun der Geburtenrückgang dramatisch bemerkbar. Zusätzlich wirkt sich die Abschaffung der Hauptschule durch SPÖ-Ministerin Claudia Schmied negativ aus. Eltern melden ihre Kinder lieber im Gymnasium an als an der NMS.
Zu Beginn des Schuljahres 2017/18 gibt es daher heuer in der Neuen Mittelschule Mauer nur sehr wenige Anmeldungen für die erste Klasse!
Der Schulstandort Mauer ist gefährdet!
Die FPÖ Amstetten setzte sich  vehement und bedingungslos für die Erhaltung der Mittelschule in Mauer ein. Und sie hatte damit Erfolg! Es wird auch heuer wieder eine erste Klasse geben!
Mit Nachmittagsbetreuung und Angeboten im Sport- und Kunstbereich muss der Schulstandort aufgewertet werden, sodass Eltern ihre Kinder auch wieder gerne an der NMS Mauer anmelden!
StR Brigitte Kashofer

Veröffentlicht unter Amstetten Stadt | Kommentare deaktiviert für Schulstandort Mauer gefährdet!

Migration in Amstettens Schulen

„Erschreckend und alarmierend“ – so nannte der stellvertretende Obmann des RFJ Amstetten GR Manuel Dorner die zuletzt veröffentlichten Zahlen über die Anzahl der Schüler mit Migrationshintergrund in Amstettens Volks- und Mittelschulen.
Bis zu 72% (!) betragen diese beispielsweise in der Volksschule Preinsbacherstraße. Auch in der Neuen Mittelschule ist die Anzahl der Schüler mit Migrationshintergrund mit 50% dramatisch. In den Ortsteilen und den Umlandgemeinden steigen die Zahlen ebenfalls weiter an.
„Die zur Minderheit gewordenen österreichischen Schüler fühlen sich in einem solch fremden Umfeld nicht mehr wohl!“ – einem geregelten Unterricht nachzukommen, stellt sich Dorner zusehends schwierig vor.
Jahrelang verfehlte Migrationspolitik ist schuld an diesen Umständen. Klientelpolitik für Österreicher wird nicht mehr betrieben. Diesen Weg verfolgt auch die rot – grüne Stadtregierung. So wird im Jugendbereich weiter auf hohe Subventionen für Jugendbetreuer gesetzt, die aber die österreichische Jugend kaum mehr erreichen. Nicht minder enttäuschend ist aber auch der Ansatz der ÖVP, weiterhin auf Integration zu setzen.
Um unsere Jugend und unsere Kultur zu schützen, muss bundesweit das Gebot der Stunde nun Remigration, also Negativzuwanderung, lauten. Ansonsten wird sich die aktuelle Situation – nicht nur in den Schulen – immer weiter verschlimmern.
Weiter erklärt Dorner – „Um den einheimischen Jugendlichen eine Gemeinschaft bieten zu können, wurde im letzten Jahr auch eine Zweigstelle des ´Ring freiheitlicher Jugend´ in Amstetten gegründet. Bei der letzten Sitzung Anfang März wurde für die vielen neuen Mitglieder auch ein Jahresprogramm ausgearbeitet, das neben geselligen Vereinsabenden auch interessante Veranstaltungen wie etwa Ausflüge, GoKart Rennen, Bowlingabende oder eine Sonnwendfeier enthält! Am 01.04 ist als erste Veranstaltung ein Ausflug auf den Königsberg geplant. Neben einem wunderbaren Bergpanorama, das zu Wanderungen einlädt, werden wir uns auch an der neuen Downhill – Strecke versuchen.“

Nähere Informationen zu Veranstaltungen und Mitgliedschaft erhalten Sie auf unserer Facebookseite: „Freiheitliche Jugend Bezirk Amstetten – RFJ“

Veröffentlicht unter Amstetten Stadt | Kommentare deaktiviert für Migration in Amstettens Schulen

Die rot-schwarzen Schildbürger sind in der Mehrheit

Mit allen Tricks versuchten SPÖ und ÖVP, einen einstimmigen Beschluss zur generellen Verkürzung der Parkzeit gegen den Widerstand der FPÖ zu erzwingen.
Der Gemeinderat hat keineswegs „Einkaufssamstage beschlossen“, wie die NÖN in Woche 5/2017 fälschlicherweise berichten. Das kann er nämlich gar nicht, denn das ist allein Sache der Kaufmannschaft.
Die FPÖ will aber die Kaufmannschaft dabei unterstützen und hat sich für eine Aufhebung der Gebührenpflicht an den künftigen Einkaufssamstagen ausgesprochen. Dazu hat Stadträtin Brigitte Kashofer in der Gemeinderatssitzung vom 25.1.2017 einen entsprechenden Antrag eingebracht. Im Wortlaut:
An den Adventsamstagen und an jedem 1. Samstag des Monats wird – bei Wiedereinführung der Einkaufssamstage – die Gebührenpflicht in der gebührenpflichtigen Kurzparkzone von Amstetten aufgehoben.
Doch da fegte ein Sturm der Entrüstung über Kashofer. Vbgm. Funke zeigte sich „enttäuscht“. Man müsse gleich auch das Problem mit den „Dauerparkern“ lösen! Vbgm. Wiesner hatte überhaupt Mühe, den Antrag zu verstehen: „Die Gemeinderäte wollen wissen, worüber sie heute abstimmen“. Aufgeregt versuchte er, die blauen Mandatare zu überreden, ihren Antrag zu erweitern. Doch die FPÖ blieb standhaft auf Seiten der Vernunft.
Ihr Antrag wurde von SPÖ, ÖVP, Neos und Grünen mit 32 gegen 7 (FPÖ) Stimmen abgelehnt!
Die Bürgermeisterin formulierte einen Gegenantrag. Darin forderte sie die Aufhebung der Gebührenpflicht, die sie soeben abgelehnt hatte! Zusätzlich packte sie eine generelle(!) Verkürzung der maximalen Parkdauer von 3 auf 2 Stunden hinein. Der Wortlaut:
Der Gemeinderat beschließt, dass die maximale Parkdauer in den
gebührenpflichtigen Kurzparkzonen, in denen derzeit eine maximale Parkdauer von
180 Minuten gilt, auf 120 Minuten reduziert wird. Desweiteren wird beschlossen, an
den jeweils 1. Samstagen im Monat, beginnend mit dem 4. März 2017 die
Gebührenpflicht aufzuheben. Weiters wird auch an den Samstagen vor den
Adventsonntagen die Gebührenpflicht aufgehoben.
Im Herbst 2017 wird eine Evaluierung durchgeführt und die Entscheidung getroffen,
ob diese Maßnahmen mit 1.1.2018 weiter geführt werden.
Die FPÖ stimmte diesem Antrag nicht zu. Wegen der 12 Einkaufssamstage generell das ganze Jahr über alle Autofahrer schon nach 2 Stunden zum Verlassen ihres – ohnehin gebührenpflichtigen(!) – Parkplatzes zu zwingen, ist eine Schikane. Auch das Argument, dass die 3 Stunden nur von 5 % der Autofahrer genützt werden, spricht gegen eine Verkürzung, denn für die Kaufleute wird sich dann auch nicht viel ändern.
Dass es schon Verärgerung gibt, zeigt ein Bericht in den Bezirksblättern, in dem junge Mütter zu Wort kommen. Die Nutzung von diversen Angeboten für Mütter und Kleinkinder wie Schwangerenbetreuung, Kindermassage oder Spielgruppen ist schwieriger, wenn man längere Fußwege in Kauf nehmen muss. Auch Handwerker, die in der Stadt zu tun haben, sowie Gastwirte leiden darunter.
Supermärkte locken ihre Kunden mit nahezu unbegrenzten Parkmöglichkeiten, im CCA sind 2 Stunden gebührenfrei bei ganztägiger Parkmöglichkeit. Nur in der Innenstadt zahlt man nach den ersten 10 Minuten und wird nach 2 Stunden vertrieben.
Und das, obwohl gar nicht sicher ist, dass die Einkaufssamstage auf Dauer eingeführt werden. Es kann durchaus sein, dass nach der Evaluierung im Herbst alles wieder rückgängig gemacht wird!

 

 

Veröffentlicht unter Amstetten Stadt | Kommentare deaktiviert für Die rot-schwarzen Schildbürger sind in der Mehrheit

Die FPÖ informiert: Subventionen Wien

Nur ein kleiner Auszug aus der unendlichen Liste der Subventionen an SPÖ-nahe Vereine:
Verein “Wien Xtra”   Vorsitzender ist ein SPÖ-Gemeinderat     7 100 000 €
„Verein zur Förderung der Stadtbenutzung“               1 400 000 €
Verein „Wiener Stadtfeste“                                                 800 000 €
Wiener „Kinderfreunde“                                                    1 900 000 €
„Peregrina – Beratungsstelle für ausländische Frauen“    587 000 €
„Verein Miteinander leben – Birlikte Ögrenelim“      502 000 €
“Verein Zara” gegen Fremdenfeindlichkeit                   231 000 €
„QWien“ (ein „Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte“) 120 000 €
„Poika“ (Verein zur gendersensiblen Bubenarbeit in Erziehung und Unterricht)   77 000 €
“Regenbogenfamilienzentrum”                      35 000 €

Die komplette Liste finden Sie unter

http://www.subventionen.wien/no_cache/

 

Veröffentlicht unter Uncategorized | Kommentare deaktiviert für Die FPÖ informiert: Subventionen Wien

Ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute im neuen Jahr!

Erstmals konnten heuer die Besucher des Adventmarktes die öffentlichen VerkehrsmitteKashofer.B4kleinl bis zum Abend benutzen. Die FPÖ hat durchgesetzt, dass City-Bus und City-AST an den 4 Adventsamstagen den normalen Betrieb wie an Wochentagen aufrecht erhalten. So war es vielen Amstettnern möglich, Adventstimmung bei Punsch und Glühmost zu genießen, und danach mit unseren öffentlichen Verkehrsmitteln gut und sicher nach Hause zu kommen.

Darüber freut sich ganz besonders

Ihre Verkehrs-Stadträtin Brigitte Kashofer

mit dem gesamten Team der FPÖ

 

Veröffentlicht unter Amstetten Stadt | Kommentare deaktiviert für Ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute im neuen Jahr!