Einladung zum Flugtag mit Norbert Hofer

Am 20. August lädt die FPÖ Niederösterreich zum  Flugtag in Herzogenburg  mit Wachau-Rundflug und Fliegermenü ein!

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§ 283 StGB Verhetzung

2015 wurde der sogenannte Verhetzungsparagraf ausgeweitet und verschärft.
Laut § 283 des österr. Strafgesetzes ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen,
(1) wer öffentlich auf eine Weise, dass es vielen Menschen zugänglich wird, … zu Gewalt gegen eine … Gruppe von Personen oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe … auffordert oder zu Hass gegen sie aufstachelt, …
(4) Wer … schriftliches Material, Bilder oder andere Darstellungen … (verbreitet), die Hass oder Gewalt … befürworten, … ist mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bis zu 720 Tagessätzen zu bestrafen.
An öffentlichen Plätzen in Österreich wird nun schon seit ein paar Jahren ein etwas älteres Buch verbreitet. Es ist eine Art Knigge für alle Lebenslagen und gibt Anleitungen, wie man sich seinen Mitmenschen gegenüber benimmt und Konflikte nachhaltig löst.
Ein kleiner Auszug aus dem Inhalt für interessierte Leser:

  • Und wenn ihr die Ungläubigen trefft, dann herunter mit dem Haupt, bis ihr ein Gemetzel unter ihnen angerichtet habt; Sure 47, 4-5
  • Haut (ihnen mit dem Schwert) auf den Nacken und schlagt zu auf jeden Finger von ihnen! Sure 8,12
  • Und … dann tötet die Heiden, wo ihr sie findet, greift sie, umzingelt sie und lauert ihnen überall auf. Sure 9,5
  • Und lasst nicht nach in eurer Bereitschaft, den Feind aufzusuchen und zum Kampf zu stellen. Sure 4,104
  • Wenn sie sich abkehren, dann greift sie und tötet sie, wo immer ihr sie findet. Sure 4, 89
  • Wenn ein Mann oder eine Frau einen Diebstahl begangen hat, dann haut ihnen die Hand ab! Sure 5,38
  • Wenn eine Frau und ein Mann Unzucht begehen, dann verabreicht jedem von ihnen 100 Hiebe! Sure 24,2,
  • Die Männer stehen über den Frauen … Und wenn ihr fürchtet, dass Frauen sich auflehnen, dann … schlagt sie. Sure 4,34
  • koranverteilung_1An gewissen Versammlungsorten und an unseren Schulen wird dieser Verhaltenskodex eifrig propagiert und gelehrt. Er ist in Österreich als Lehrbuch zugelassen!

Wirklich vereinbar mit dem österreichischen Recht? Oder doch ein klassischer Fall für den § 283? Oder reden wir besser nicht darüber?

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EU-kritisch ist nicht europafeindlich!

Die FPÖ ist ein Freund von Europa. Als solcher muss das Bestreben nach stetiger Verbesserung in allen Lebenslagen vorhanden sein. Die EU ist nicht Europa, denn sie beheimatet nicht alle europäischen Staaten. Österreich ist derzeit Mitglied und soll es auch weiterhin sein. Leider ist auch die EU nicht frei von Fehlern. Diese beim Namen zu nennen, hat nichts mit einer europafeindlichen Haltung zu tun. Gerade durch die Entwicklungen der letzten Jahre kann man nicht schweigend zusehen. Die selbst auferlegten Richtlinien und Gesetze werden schamlos ignoriert und gebrochen. So passiert beim Schengen Abkommen (Keine Sicherung der Außengrenzen), bei den Maastricht-Kriterien (Obergrenzen bei der Neuverschuldung werden ignoriert) und der Dublin-III-Verordnung („Asylwerber“ reisen ungehindert quer durch sichere Länder in Europa). Dazu kommen noch die Tatenlosigkeit in der noch immer andauernden Migrantenkrise und die geheimen Verhandlungen zu dem dubiosen Abkommen TTIP. Anstatt die einzelnen Probleme konsequent anzugehen, wird alles gekonnt ignoriert und mittlerweile schon offen von den Vereinten Staaten von Europa geträumt. Es möge sich nun jeder ein eigenes Bild machen und nicht auf die Lügen „die FPÖ sei europafeindlich“ reinfallen.

Hierzu passend ein Zitat von Voltaire: “Wenn Du wissen willst, wer Dich beherrscht, musst Du nur herausfinden, wen Du nicht kritisieren darfst.“

Gernot Huber

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Merkel hat’s geschafft!

Obwohl wirtschaftliche Nachteile zu erwarten sind, entschieden sich die Briten mehrheitlich für einen Austritt aus der EU. Sie haben die Gängelung durch die Brüsseler Bürokratie satt. Sie wollen sich nicht vorschreiben lassen, wer in ihr Land einwandern darf. Sie wollen Herr im eigenen Haus bleiben und lehnen die EU-Diktatur ab.
Für uns bedeutet das nichts Gutes, denn mit den Briten geht eine vernünftige Stimme in der EU verloren. Statt aus dem Debakel zu lernen, träumen die EU-Bonzen jetzt von einer „Vertiefung“ der EU.
Das bedeutet:
noch weniger Demokratie
noch mehr Links-Diktatur
noch weniger Eigenverantwortung
noch mehr Schulden
noch weniger Sicherheit
noch mehr Zuwanderung
Großbritannien ist eine Demokratie. Die Bürger durften abstimmen. Andere EU-Länder sind davon weit entfernt.
Wir können nur hoffen, dass sich in immer mehr Staaten die volksnahen rechten Parteien durchsetzen.

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Das Establishment hat – noch einmal – hauchdünn gesiegt!

Ein herzliches Danke an jene 53 % der Amstettner, die ihre Stimme trotz der massiven Gegenpropaganda am 22. Mai Ing. Norbert Hofer gegeben haben!
Jeder zweite Wähler entschied sich für den freiheitlichen Kandidaten. Und das, obwohl sich das gesamte Estab­lishment – die „unabhängige“ Irmgard Griss, der alte und der neue Bundeskanzler, die SPÖ-Spitzen, mehrere frühere ÖVP-Politiker, Neos, hunderte Künstler und solche, die sich dafür halten – hinter Van der Bellen gestellt haben. Das beweist, dass nahezu die Hälfte der Wähler den sogenannten „Eliten“ nicht mehr trauen und ihren Wahlempfehlungen nicht folgen.
„Experte“ Peter Filzmaier bestätigt dem Staatsfunk wie immer dasselbe schlichte Klischee:
Freiheitliche Wähler seien Rechtspopulisten, ängstlich, ungebildet, konservativ, und folglich Modernisierungs- bzw. Wohlstandsverlierer. Sie finden sich mehrheitlich in den Bundesländern. In der Bundeshauptstadt hingegen hat Van der Bellen deutlich gewonnen. Diese Wähler seien laut Peter Filzmaier vor allem Frauen, besser Gebildete, weltoffene EU-Sympathisanten und somit Modernisierungsgewinner.
Die Erklärung für das Wiener Ergebnis ist jedoch viel einfacher:
Wien hat die höchste Zahl an hochsubventionierten Künstlern, gutversorgten Staatsbediensteten, rührigen Geschlechter- und MigrationsforscherInnen, üppig geförderten Homosexuellen-, Lesben-, Migranten-, Gender- und Antidiskriminierungsvereinen, und dazu noch die höchste Zahl an Mindestsicherungsbeziehern. Sie fürchten nichts mehr als Reformen. Kein Wun­der, dass der linke Kandidat in Wien die meisten Stimmen auf sich vereinen konnte.
Van der Bellen – der Garant für den Stillstand
Das Establishment hat sich an die staatlichen Subventionen gewöhnt und verteidigt seine Pfründe mit Zähnen und Klauen. Van der Bellen ist der Garant dafür, dass auch in Zukunft alles so bleibt, wie es ist.
Norbert Hofer ließ hingegen mehrfach anklingen, dass er die Kritik des Rechnungshofes ernst nehmen und die Regierung ermahnen würde, die Empfehlungen umzusetzen. Das ist eine direkte Kriegserklärung an die Bonzen und Parasiten des Systems. Um einen Sieg Hofers zu verhindern, schreckten Staatsfunk und Staatsmedien auch vor einer Denunzierung freiheitlicher Wähler nicht mehr zurück.
Norbert Hofer vertritt als Christ ganz normale, gemäßigte, bürgerliche Positionen.
Familie ist für ihn die Gemeinschaft von Vater, Mutter und Kindern.
Er toleriert andere Lebensformen, lehnt aber die Adoption von Kindern durch Homosexuelle ab.
Er sieht sich ausschließlich den österreichischen Staatsbürgern verpflichtet
Er würde die direkte Demokratie – nach Schweizer Vorbild – fördern und zu heik­len Themen die Bürger befragen.
Trotzdem wurde der österreichische Staatsfunk nicht müde, Angst vor einer Diktatur im Falle eines freiheitlichen Sieges zu schüren.

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Eine echte Chance für Österreich am 22. Mai!

Die Freiheitliche Partei Amstettens dankt allen Wählern des freiheitlichen Bundespräsidentschaftskandidaten für ihre Stimme. Die Zustimmung für Ing. Norbert Hofer liegt in manchen WahlBP162404_sprengel_1 Sprengeln bei über 40 % der gültigen Stimmen!
Norbert Hofer  hat sich klar positioniert und zu seiner freiheitlichen Gesinnung bekannt.  Er steht für echte und direkte Demokratie, stellt die Familie aus Vater, Mutter, Kindern in die Mitte der Gesellschaft und wird ein aktiver Bundespräsident für Österreich und die Österreicher sein!

 

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Am 24. April 2016: Flagge zeigen für Österreich!

Der jüngste Kandidat für die Hofburg ist 45 Jahre alt. Norbert Hofer stammt aus dem Burgenland. Nach der Matura an der HTL für Flugtechnik in Eisenstadt war er als Sys­tem­ingenieur bei der österreichischen Fluglinie Lauda Air beschäftigt. Ein schwerer Unfall beendete 2003 die Karriere in der Privatwirtschaft.
Norbert Hofer ist verheiratet und hat 4 Kinder.

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GR Martha Harreiter, GR Susanne Premm, Ing. Norbert Hofer, Stadträte Beigitte Kashofer und Bruno Weber

Seine politische Laufbahn begann er bereits 1997 als freiheitlicher Gemeinderat in Eisenstadt. Am 1. Oktober 2006 zog er als Abgeordneter in den Nationalrat ein. 2013 wurde er zum Dritten Parlamentspräsidenten gewählt und bekleidet damit eines der ranghöchsten Ämter im Staat.
Der Chefideologe der FPÖ verleugnet auch als Bundespräsidentenkandidat nicht, Anhänger und Mitglied der freiheitlichen Gesinnungsgemeinschaft zu sein. Das Fairnessabkommen mit den anderen Bewerbern hat er nicht unterzeichnet, da es für ihn selbstverständlich ist, fair zu sein.
Er will ein aktiver Bundespräsident sein und sei „bereit, ins Ruder zu greifen“, wenn Gefahr im Verzug ist. Er ist gegen einen Austritt aus der EU, solange die EU keinen Weg einschlägt, der ins Verderben führt, z. B. im Falle eines Türkei-Beitritts. Als deklarierter Gegner des Transatlan­tischen Freihan­dels­abkom­mens verlangt er dazu eine direktdemokratische Befragung der Bevölkerung. Er steht für eine Eindämmung der Migrantenströme und setzt sich für eine Lösung in den Krisengebieten ein.
Der freiheitliche Kandidat ist gegen eine Wehrpflicht für Frauen, gegen die Homo-Ehe und gegen ein Adoptionsrecht für Homosexuelle.
In seiner Funktion als Behindertensprecher der FPÖ drängt er auf eine Gesundheits-Strukturreform. Er war auch einer der Verhandler zur Bildung einer rot-blauen Regierung im Burgenland.
Seine wichtigsten Werte sind: Wahrheit, Freiheit, Heimatliebe!

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Die Wahrheit zum Asylrecht

Immer wieder werden wir Freiheitliche auf die Genfer Flüchtlingskonvention, die Grundrechte-Charta und die Menschenrechtskonvention verwiesen, wenn wir einen sofortigen Zuwanderungsstopp oder die Rückführung von scheinbaren Flüchtlingen verlangen.
Eine wissenschaftliche Analyse dieser Rechtstexte führt jedoch zu dem Schluss, dass der Zustrom von Asylwerbern sehr wohl beschränkt werden kann.
Auf Anfrage der APA meinte der Rechtsexperte Univ.-Prof. Dr. Walter Obwexer, dass aus den Texten

  • kein Recht auf Asyl abgeleitet werden kann,
  • keine Verpflichtung bestehe, jeden Asylantrag zu behandeln und
  • Österreich Migranten sehr wohl weiterreisen lassen dürfe.

Der ehemalige Senatspräsident am Obersten Gerichtshof, Dr. Gerhard Prückner, untermauert in der „Presse“ vom 22.02.2016 seine These, wonach der Zustrom potenzieller Asylwerber beschränkt werden dürfe, mit folgenden Argumenten:

  • Krieg ist kein Asylgrund
  • Subsidiär Schutzberechtigte haben nur ein Bleiberecht, wenn sie schon in Österreich sind
  • Grenzkontrollen sind rechtskonform, wenn die Erstaufnahmeländer ihrer Pflicht zur Durchführung des Asylverfahrens nicht nachkommen
  • Wer aus einem sicheren Drittstaat einreisen will, hat keinen Asylgrund.
  • Es gibt kein Recht auf ein Wunschziel des Asylwerbers.
  • Eine unbedingte Aufnahmepflicht besteht nur für die Nachbarn jenes Staates, in dem der Flüchtende verfolgt wird.

Aus all dem geht hervor, dass die verfehlte Asylpolitik der Bundesregierung keinesfalls durch geltendes Recht gedeckt ist. Daher hat der Freiheitliche Parlamentsklub auch die beiliegende Anzeige gegen die Bundesregierung eingebracht.

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Es wird spannend!

Die Containerdörfer in Mauer und Waldheim sind nun bezogen. Es sollten auf Wunsch der Gemeinde vorwiegend Familien sein, die hier einziehen. Die FPÖ Amstetten hat nun  in der Gemeinderatssitzung vom 26. Jänner 2016 angefragt, wie viele Personen sich tatsächlich  Ende Jänner in den beiden Dörfern aufhalten. Es interessiert uns natürlich auch die Nationalität der Zuwanderer. Da rund um die Containerdörfer vorwiegend Männer gesehen werden, wollen wir erfahren, wie viele der Bewohner über 14 Jahre tatsächlich Männer sind, und wie viele Frauen bzw. Mädchen. Auch bei den unbegleiteten Minderjährigen interessiert uns das Geschlechterverhältnis.
Wir wollen auch wissen, wie viele zusätzliche Schüler nun an Amstettens Schulen unterrichtet werden müssen.
Jetzt laufen die Asylverfahren und wir dürfen gespannt sein, wie viele Personen tatsächlich asylberechtigt sind. Vor allem aber interessiert uns, was mit jenen geschieht, die keinen positiven Asylbescheid erhalten.
Die Bürgermeisterin konnte die Fragen nicht sofort beantworten. Sie werden an die Firma SLC weitergeleitet, die die Containerdörfer betreibt. Wir sind nun schon sehr gespannt auf die Antwort und werden sie selbstverständlich in diesem Forum veröffentlichen

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Unfassbar!

Ein Abgeordneter der AfD hat im deutschen Bundesland Sachsen eine Anfrage an den Innenminister gerichtet bzgl. Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit in Asylwerberheimen seit 1. Jänner 2015. Der Präsident des Sächsischen Landtages leitete die Anfrage weiter. Am 17. Dezember antwortete das Innenministerium. Das  Dokument, in dem die Straftaten aufgelistet sind, umfasst 23 Seiten!

Quelle: http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=3329&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=1

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