Gemeinderatssitzung geplatzt!

Immer wieder haben uns nach dem anfänglichen Vertrauensvorschuss von unserer Seite die Uneinsichtigkeit und Abgehobenheit der Bürgermeisterin schwer enttäuscht.

Einer der ersten Beschlüsse der Amszeit von Frau Puchebner war die Zurückhaltung der Unterlagen. Sämtliche Ausschußmitglieder dürfen erst während der Ausschußsitzung erfahren, worüber sie beraten und abstimmen sollen! In Zeiten des Internets müssen die Gemeindebediensteten für jede Sitzung kiloweise Kopien anfertigen! Die Kosten spielen keine Rolle, eine gründliche Vorbereitung ist unmöglich. Die Vorsitzende des Verkehrs- und Stadtplanungsausschusses, StR Brigitte Kashofer, wehrte sich von Anfang an und mailt die Unterlagen regelmäßig mehrere Tage vor der Sitzung an sämtliche Ausschußmitglieder aller Parteien, um die bestmöglichen Entscheidungen für Amstettens Bevölkerung treffen zu können.

V.l.n.r.: VP-Vizebgm. Dieter Funke, FP-Stadtrat Brigitte Kashofer und Grün-GR Thomas Huber

In Opposition: Dieter Funke (VP), Brigitte Kashofer (FP) und Thomas Huber (Grüne)

Zur Landtagswahl im März dieses Jahres forderte die Bürgermeisterin FP-Stadträtin Brigitte Kashofer in einem harschen E-Mail auf, alle 34 Wahlsprengel mit Beisitzern zu besetzen. Dabei erwies sie sich als schlecht informiert, da die FPÖ aufgrund des letzten Wahlergebnisses gar keine Beisitzer stellen durfte. Es erfolgte auch keine Entschuldigung seitens der Frau Bürgermeister wegen des unfreundlichen Mails, sondern lediglich ein affektiertes “Für mich ist die Sache erledigt.”
Bei der Gemeinderatssitzung vom 12. August sah sich die FPÖ genötigt, endlich ein Zeichen gegen die Überheblichkeit und den absoluten Machtanspruch der SPÖ zu setzen.
Die jüngste Anschaffung von Photovoltaikmodulen im Wert von € 250 000 ohne gültigen Gemeinderatsbeschluss ist keine Kleinigkeit. Mit beispielloser Arroganz ignoriert die SPÖ Meinungen und Argumente der Minderheit und setzt sich sogar über gesetzliche Bestimmungen hinweg!
Die FPÖ ist mit dieser Vorgangsweise nicht einverstanden und hat daher gemeinsam mit der ÖVP vor der Abstimmung den Sitzungssaal verlassen.
Dem Vorschlag, die Arbeit mit dem nächsten Tagesordnungspunkt fortzusetzen, ist die Bürgermeisterin nicht gefolgt, sondern hat die Sitzung trotzig für beendet erklärt.

Die FPÖ Amstetten fordert die Bürgermeisterin dringend auf, eine konstruktive Gesprächsbasis mit allen Parteien wiederherzustellen!

Dringend zu hoffen ist, dass Frust und Ärger der Frau Bürgermeister sich bald in Einsicht wandeln, Trotzreaktionen ausbleiben und wieder konstruktive Politik für die Bürger von Amstetten gemacht wird.

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