Der neue Knigge – kein Fall für den Staatsanwalt?

An öffentlichen Plätzen in Österreich wird nun schon seit ein paar Jahren ein etwas älteres Buch verbreitet. Es ist eine Art Knigge für alle Lebenslagen und gibt Anleitungen, wie man sich seinen Mitmenschen gegenüber benimmt und Konflikte nachhaltig löst.
Ein kleiner Auszug aus dem Inhalt für interessierte Leser:

  • Und wenn ihr die Ungläubigen trefft, dann herunter mit dem Haupt, bis ihr ein Gemetzel unter ihnen angerichtet habt; Sure 47, 4-5
  • Haut (ihnen mit dem Schwert) auf den Nacken und schlagt zu auf jeden Finger von ihnen! Sure 8,12
  • Und … dann tötet die Heiden, wo ihr sie findet, greift sie, umzingelt sie und lauert ihnen überall auf. Sure 9,5
  • Und lasst nicht nach in eurer Bereitschaft, den Feind aufzusuchen und zum Kampf zu stellen. Sure 4,104
  • Wenn sie sich abkehren, dann greift sie und tötet sie, wo immer ihr sie findet. Sure 4, 89
  • Wenn ein Mann oder eine Frau einen Diebstahl begangen hat, dann haut ihnen die Hand ab! Sure 5,38
  • Wenn eine Frau und ein Mann Unzucht begehen, dann verabreicht jedem von ihnen 100 Hiebe! Sure 24,2,
  • Die Männer stehen über den Frauen … Und wenn ihr fürchtet, dass Frauen sich auflehnen, dann … schlagt sie. Sure 4,34koranverteilung_1An gewissen Versammlungsorten und an unseren Schulen wird dieser Verhaltenskodex eifrig propagiert und gelehrt.

2015 wurde der sogenannte Verhetzungsparagraf ausgeweitet und verschärft.
Laut § 283 des österr. Strafgesetzes ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen,
(1) wer öffentlich auf eine Weise, dass es vielen Menschen zugänglich wird, … zu Gewalt gegen eine … Gruppe von Personen oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe … auffordert oder zu Hass gegen sie aufstachelt, …
(4) Wer … schriftliches Material, Bilder oder andere Darstellungen … (verbreitet), die Hass oder Gewalt … befürworten, … ist mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bis zu 720 Tagessätzen zu bestrafen.

Worauf wartet der Staatsanwalt noch?

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