Un-Ehrenbürger damals — und heute

Da es den Grü­nen offen­sicht­lich an ernst­haf­ten The­men man­gelt, wüh­len sie mit Vor­liebe in der Mot­ten­kiste der Geschichte. Mit dreis­ten Lügen und bös­ar­ti­gen Unter­stel­lun­gen kommt man wenigs­tens in die Zei­tung. Dass sie dem Ruf unse­rer Hei­mat­stadt schwer scha­den, neh­men sie dafür in Kauf. Dies­mal erho­ben sie die Behaup­tung, Hit­ler sei “noch immer” Ehren­bür­ger von Amstet­ten. Dies nah­men die Sozia­lis­ten sofort zum Anlass, in der GR-Sitzung vom 24. Mai einen Dring­lich­keits­an­trag(!) auf “Wider­ruf der Ehren­bür­ger­schaft von Adolf Hit­ler” ein­zu­brin­gen, womit sie indi­rekt die Behaup­tung der Grü­nen bestätigten.

Tat­sa­che ist, dass allen Kriegs­ver­bre­chern gemäß Arti­kel VIII , Zif­fer II , Buch­stabe i der Direk­tive 38 des Alli­ier­ten Kon­troll­rats vom 12. Okto­ber 1946 gene­rell die Ehren­bür­ger­schaft in Öster­reich und Deutsch­land ent­zo­gen wor­den ist . Das ist jetzt 65 Jahre her! Noch dazu gibt es in NÖ eine Klau­sel, dass jede Ehren­bür­ger­schaft mit dem Able­ben der Per­son erlischt . Ein Wider­ruf ist daher recht­lich gar nicht mög­lich und der Dring­lich­keits­an­trag der SPÖ reine Farce!

Die Frei­heit­li­chen sahen sich außer­stande, etwas zu wider­ru­fen, das gar nicht exis­tiert. Wenn Gemein­de­rats­sit­zun­gen dazu benutzt wer­den, die Amstett­ner Bür­ger auf schänd­lichste Weise zur eige­nen Pro­fi­lie­rung zu miss­brau­chen, ste­hen wir nicht zur Ver­fü­gung. Wir haben uns daher der Stimme enthalten.

Die kampf­er­prob­ten Frei­heit­li­chen muss­ten sich dar­auf­hin einem Dau­er­feuer sys­tem­kon­for­mer Medien stel­len. ORF , Stan­dard , Presse , Kurier, Tips, NÖN und ein gan­zes Fern­seh­team nah­men Stadt­rat Bri­gitte Kas­ho­fer ins Kreuz­feuer. Diese nützte die Gele­gen­heit, das Abstim­mungs­ver­hal­ten der Frei­heit­li­chen unauf­ge­regt und sach­lich darzulegen.

Man konnte trotz inten­sivs­ter Suche keine Nähe zum Natio­nal­so­zia­lis­mus erken­nen, und die gesamte FPÖ stellte sich geschlos­sen hin­ter die Amstett­ner Man­da­tare. Auch der Aula erläu­terte die Stadt­par­tei­ob­frau den frei­heit­li­chen Stand­punkt. Für Schein­ab­stim­mun­gen und unnö­tige Demuts­ges­ten ste­hen wir nicht zur Verfügung.

Wir hät­ten den Sit­zungs­saal auch ver­las­sen kön­nen, woll­ten uns aber nicht auf eine Stufe stel­len mit Grün-GR Lue­ger, der sich feige gedrückt hat und gar nicht erst gekom­men ist.