Archiv der Kategorie: Gemeinderat

Anfragen, Anträge, Abstimmung

FPÖ lehnt Haushaltsvoranschlag 2017 ab!

Die Gründe: 1. Um der SPÖ die Macht zu erhalten, erhöhte sie in Abstimmung mit den Grünen nach der Gemeinderatswahl 2015 die Anzahl der Stadträte von 9 auf 11 und erfand 2 neue Ausschüsse dazu. Gemeinsam mit den Grünen hat … Weiterlesen

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Weiß die SPÖ noch, was sie will?

2015 wurde den Amstettner Gemeinderäten vom Asyl­beauftragten des Landes, Mag. Peter Anerinhof, noch persönlich versichert, dass die Gemeinden durch den Ansturm der Asylanten keine finanziellen Belastungen zu erwarten haben. Wir glaubten das von Anfang an nicht. Und nun sickert durch, … Weiterlesen

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Armut in Amstetten merklich gestiegen!

Bei der Sitzung des Gemeinderates am 21. September 2016 wurden 12 Gemeindewohnungen neu vergeben. FPÖ-Stadtrat Bruno Weber zeigte sich erschüttert, dass fast alle neuen Mieter arbeitslos sind und Mindestsicherung bezie­hen. Unsere Stadt hat seit dem Amtsantritt von Johann Pölz im … Weiterlesen

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Es wird spannend!

Die Containerdörfer in Mauer und Waldheim sind nun bezogen. Es sollten auf Wunsch der Gemeinde vorwiegend Familien sein, die hier einziehen. Die FPÖ Amstetten hat nun  in der Gemeinderatssitzung vom 26. Jänner 2016 angefragt, wie viele Personen sich tatsächlich  Ende … Weiterlesen

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Danke für das Vertrauen!

Den großen Erfolg bei der Gemeinderatswahl 2015 verdankt die FPÖ in erster Linie einem geschlossenen Team. Mit Susanne Premm, Brigitte Kashofer, Dipl. Ing. Ernst Kashofer, Martha Harreiter, Manuel Ingerl, Bruno Weber und Manuel Dorner (v.l.n.r.) ziehen Personen in den Gemeinderat … Weiterlesen

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Gemeinderatssitzung vom 14. Mai 2014

Lebhafte Diskussionen gab es zu folgenden Punkten der Tagesordnung: Unter Punkt 11 wurde über einen Antrag der FPÖ abgestimmt, Ehrungen grundsätzlich nicht an politische Mandatare zu verleihen, außer sie haben sich außerhalb ihrer politischen Funktion besondere Verdienste um Amstetten erworben. … Weiterlesen

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Da wiehert doch der Amtsschimmel!

Die Waidhofnerstraße ist ein stark befahrener Verkehrsweg. Die Autofahrer aus der Höf haben Mühe, in die Waidhofnerstaße auszufahren. Das Links-Abbiegen Richtung Stadt ist in Spitzenzeiten kaum möglich. Oft bleibt nur der Umweg nach rechts über den Leiner-Kreisverkehr. Vor 3 Jahren … Weiterlesen

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Gemeinderatssitzung geplatzt!

Immer wieder haben uns nach dem anfänglichen Vertrauensvorschuss von unserer Seite die Uneinsichtigkeit und Abgehobenheit der Bürgermeisterin schwer enttäuscht. Einer der ersten Beschlüsse der Amszeit von Frau Puchebner war die Zurückhaltung der Unterlagen. Sämtliche Ausschußmitglieder dürfen erst während der Ausschußsitzung … Weiterlesen

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Alljährliche Subventionen

FP Zustimmung verweigert In der Gemeinderatssitzung vom 10. April wurden wie jedes Jahr die Subventionen an soziale Vereine beschlossen. Mit kleineren Hunderterbeträgen werden Senioren- und Pensionistenvereine unterstützt, ebenso wie die „Frauenselbsthilfe nach Krebs“, der Hospizförderverein und das „Netzwerk Solidarität“. Das … Weiterlesen

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Die MÜGU-Brücke – ein Zukunftsprojekt

Im Zuge des viergleisigen Ausbaus der Westbahn musste auch die alte MÜGU-Brücke abgerissen werden. Die Bahngesellschaft ist verpflichtet, die Brücke auf ihre Kosten wieder zu errichten. Der Verkehrsausschuss hat diese Chance genützt und eine Verbreiterung der Brücke und Ausstattung mit … Weiterlesen

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