GR-Sitzungen/Protokolle

Gemeinderatssitzungen sind öffentlich!

Nächste Termine:

  • Dienstag, 27. Juni 2017 um 16:30 im Sitzungssaal des Rathauses, Erdgeschoß
  • Mittwoch, 20. September 2017 um 16:30 im Sitzungssaal des Rathauses, Erdgeschoß
  • Mittwoch, 25. Oktober 2017 um 16:30 im Sitzungssaal des Rathauses, Erdgeschoß
  • Mittwoch, 13. Dezember 2017 um 16:30 im Sitzungssaal des Rathauses, Erdgeschoß

Hier finden Sie Kurzberichte bzw. Protokolle der vergangenen Sitzungen.
Klicken Sie dazu auf das jeweilige Datum!

10. Mai 2017 Unter der Leitung von Stadtrat Bruno Weber waren neue Richtlinien für die Wohnungsvergabe erarbeitet worden. Sie wurden unter TOP 21 einstimmig beschlossen und gelten ab 1. 7. 2017.
28.03.2017 Unter TOP 18 kritisiert FP-GR DI Ernst Kashofer scharf die Vergabe der Sportförderungen je nach politischem Wohlverhalten der Vereine durch Vzbgm. Wiesner. Auf Anfrage der FPÖ zum aktuellen Stand der Containerdörfer in Waldheim und Mauer wird von der Bürgermeisterin schriftliche Beantwortung zugesagt.
25.01.2017 Das Schächtverbot wurde von SPÖ, ÖVP, Neos und Grünen abgelehnt. SPÖ, ÖVP, Neos und Grüne beschließen gegen die Stimmen der FPÖ die Verkürzung der maximalen Parkzeit in Amstettens Innenstadt von 3 auf 2 Stunden (TOP 16).
14.12.2016 Die Dringlichkeitsanträge der FPÖ zum Schächtverbot und zur Abschaffung von Standortbeiträgen für alle NÖ Fondskrankenhäuser wurden einstimmig angenommen 
03.11.2016
 
Für ordentlichen Wirbel sorgte der Dringlichkeitsantrag der FPÖ Kostenbelastung der NÖ Gemeinden aus der Mindestsicherung für Asylanten. Obwohl die anderen Parteien die Notwendigkeit der Kostentransparenz eingestanden und die hohen Belastungen der Gemeinde wortreich beklagten, waren sie nicht bereit, den drei Punkten zuzustimmen.
21.09.2016
29.06.2016

11.05.2016
Die Punkte 14 und 17 wurden gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen
30.03.2016 Der Dringlichkeitsantrag zum Burkini-Verbot in den gemeindeeigenen Bädern  der FPÖ wurde gegen die Stimmen von FPÖ und ÖVP mehrheitlich abgelehnt. Eine Anfrage der FPÖ hatte die „Findung eines Berechnungssystems für Förderungen der Sport- und Freizeitvereine“ zum Ziel. Dieser Punkt soll in die nächste Ausschusssitzung des Finanzausschusses aufgenommen werden, um langfristig zu einer besseren und für die Vereine transparenteren Lösung zu kommen.
Unter TOP 11 findet sich der Bericht zur Wohnbauförderung 2015
Unter TOP 12 ist der Bericht über die Gewährung von Energieförderungen im Jahr 2015 zu lesen
Unter TOP 15 sind die Subventionen an Kulturvereine und Personalvereinigungen aufgelistet
Unter TOP 51 finden sich die Subventionen an Jugendvereine
und unter TOP 53 die Subventionen an soziale Vereine
26.01.2016  Anfrage der FPÖ zu den Asyllagern in Mauer und Waldheim
9. 12. 2015 Kurzbericht, Dringlichkeitsantrag NEIN zum Durchgriffsrecht der Bundesregierung, Anfrage zur Stadtpolizei und zu den Abholzungen in der Forstheide
28.10.2015
16.09.2015

24.06.2015
11.05.2015
  Anfrage der FPÖ zum Tag der Jugend (Nazar)
24.03.2015
25.02.2015
  Konstituierende Sitzung
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20.01.2015  Anfrage der FPÖ bezüglich Dienstfreistellung von Gemeindebediensteten für die Wahl
10.12.2014  Dringlichkeitsantrag der FPÖ „Eliminierung des Binnen-I und unnötiger geschlechtertrennender Formulierungen in amtlichen Aussendungen“  von SPÖ, ÖVP und Grünen abgelehnt
29.10.2014 Tagesordnung und Kurzbericht
17.09.2014  Dringlichkeitsantrag der FPÖ „Nein zur Legalisierung von Cannabis“ mehrheitlich angenommen, Grüne dagegen;  Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung
25. 6. 2014
27.03.2014
29.01.2014
11.12.2013
09.10.2013
12. 8. 2013
26. 6. 2013
10. 04. 2013
20. 02. 2013
12. 12. 2012
24. 10. 2012
12. 09. 2012

27. 06. 2012

23. 05. 2012
28. 03. 2012
02-02-2012

14. 12. 2011
11. 10. 2011
07. 09. 2011

28. 06. 2011

24. 05. 2011

29. 03. 2011

02. 02. 2011

15. 12. 2010

27. 10. 2010

08. 09. 2010

23. 06. 2010

12. 05. 2010

29. 03. 2010

28. 01. 2010

16. 12. 2009

28. 10. 2009

24. 06. 2009